Britisches Recht erklärt, ob der Elektroroller legal ist
Die gute Nachricht: In Großbritannien ist es legal, Elektroroller zu kaufen. Die schlechte Nachricht: Es ist noch nicht legal, mit dem eigenen Elektroroller auf öffentlichen Straßen zu fahren. Die bessere Nachricht: Das könnte sich bald ändern, beginnend mit dem aktuellen Recht, einen gemieteten Elektroroller zu fahren.
Private Elektroroller: die Gesetzeslage heute – Oktober 2022
Technisch gesehen handelt es sich bei einem Elektroroller um ein motorisiertes Zweiradfahrzeug oder Personal Light Electric Vehicle (PLEV). Sie unterscheiden sich von Elektrofahrrädern nicht nur dadurch, dass sie keine Pedale haben, sondern auch dadurch, dass sie im Sinne des Straßenverkehrsrechts als Kraftfahrzeuge eingestuft werden.
Warum sind Elektroroller illegal?
Da E-Scooter (in der Regel) nicht den Straßenverkehrsvorschriften entsprechen – insbesondere haben sie weder Rücklichter noch eine Zulassung – ist die Nutzung eines privaten Scooters auf britischen Straßen nicht zulässig.
Daher hört man oft, dass sie nur auf Privatgrundstücken erlaubt seien (und auch dort nur mit Erlaubnis des Grundstückseigentümers).
Mietroller: Die aktuelle Gesetzeslage - November 2002
Die Regierung führt derzeit in 31 Regionen Versuche durch, in denen die Nutzung von Leihrollern auf öffentlichen Straßen (außer Autobahnen) und auf Radwegen (aber nicht auf Gehwegen) legal ist.
Im Rahmen der Testphase kümmert sich das Verleihunternehmen um die Versicherung. Nutzer benötigen weiterhin einen gültigen Führerschein (vollständig oder vorläufig – Klassen AM, A1, A2, A und B) und können dann mit den Elektrorollern auf Straßen und Radwegen fahren (Achtung: nicht auf Gehwegen). Helme werden empfohlen, sind aber nicht vorgeschrieben.
Sie müssen sie sicher und vorsichtig verwenden. Benutzen Sie während der Fahrt kein Mobiltelefon, vermeiden Sie Taschen am Lenker und trinken Sie während der Fahrt nichts.
Die Versuche sollten ursprünglich am 30. November 2021 enden, wurden aber aufgrund der Pandemie verlängert. Sie wurden dann ein zweites Mal verlängert und sollen nun am 30. November 2022 enden. Bereits teilnehmende lokale Agenturen haben nun die Möglichkeit, ihren lokalen Versuch entweder zu beenden oder bis zum 31. Mai 2024 zu verlängern.
Zu den teilnehmenden Rollervermietungen gehören TIER, Lime, Voi und Dott.
Auch in diesen Testgebieten ist die Nutzung privater E-Scooter auf der Straße derzeit noch nicht möglich.
E-Scooter-Testgebiete 2022 und 2024
Die aktuellen Testgebiete, die eine Verlängerung bis 2024 angekündigt haben:
- Bournemouth und Poole
- Buckinghamshire (Aylesbury, High Wycombe und Princes Risborough)
- Cambridge
- Liverpool
- Milton Keynes
- Norwich
- Portsmouth
- Sumpf
- Südsomerset (Yeovil)
- Sunderland
- West Midlands (Birmingham, Coventry und Sandwell)
Gebiete, die noch nicht bekannt gegeben haben (Stand Mitte Oktober), ob sie verlängern werden:
- Cheshire West und Chester
- Copeland (Whitehaven)
- Derby
- Essex (Basildon, Braintree, Brentwood, Chelmsford und Colchester)
- Gloucestershire (Cheltenham und Gloucester)
- Großes Yarmouth
- London (teilnehmende Bezirke)
- Newcastle
- Nord- und West-Northamptonshire (Northampton, Kettering, Corby und Wellingborough)
- Norddevon (Barnstaple)
- Nord-Lincolnshire (Scunthorpe)
- Nottingham
- Oxfordshire (Oxford)
- Redditch
- Salford
- Solent (Isle of Wight und Southampton)
- Somerset West (Taunton und Minehead)
- Tees Valley (Hartlepool und Middlesbrough)
- West of England Combined Authority (Bristol und Bath)
- York
Derzeit bricht nur ein Bereich den Versuch definitiv ab
- Kent (Canterbury) – aus Sicherheitsgründen
Private Motorroller – künftige Gesetzesänderung
Die Regierung erwägt die Legalisierung von Elektrorollern. Die wichtigsten Fragen sind:
Sollten sie wie Elektrofahrräder behandelt werden?
Wie hoch soll die maximale Geschwindigkeit bzw. Leistung sein?
Ist ein Lenker Pflicht?
Sollten E-Scooter auf Radwegen erlaubt sein?
Wie sieht es mit Bremswegen, Beleuchtung, Größe etc. aus?
Soll für die Benutzer eine Registrierung, ein Führerschein oder ein bestimmtes Alter erforderlich sein?
In einer kürzlichen Bei einer Regierungskonsultation herrschte allgemeine Auffassung, dass sie rechtlich wie Elektrofahrräder behandelt werden sollten . Es gab breite Unterstützung für die Legalisierung und die überwältigende Mehrheit war der Meinung, dass klare Regelungen erforderlich seien.
Definition eines Elektrorollers
Diese Kriterien hat die Regierung bei den Versuchen zur Legalisierung von Leih-Scootern zugrunde gelegt – sie stellen einen sinnvollen Ausgangspunkt für die Legalisierung dar (könnten aber durchaus geändert werden):
Ein einzelner Elektromotor mit einer maximalen Dauerleistung von 500 W
Keine Pedale zum Antrieb des Rollers
Konzipiert für den Transport einer einzigen Person
Maximalgeschwindigkeit von 15,5 km/h
2 Räder, 1 vorne und 1 hinten, in Fahrtrichtung (also keine Hoverboards!)
Gewicht unter 55 kg A Masse inklusive Batterie, aber ohne Fahrer
Richtungssteuerung über eine Lenkstange, die mechanisch mit dem gelenkten Rad verbunden ist
Möglichkeit zur Regelung der Geschwindigkeit über Handsteuerungen und einen Leistungsregler, der standardmäßig auf „Aus“ eingestellt ist.
Sitzplätze SIND erlaubt.
Eine weiße vordere und eine rote hintere Positionslampe
Wann werden Elektroroller in Großbritannien legal sein?
Zugelassene Mietroller in den 31 Testgebieten (ab November 2022 maximal 30) sind bereits auf öffentlichen Straßen erlaubt, sofern man einen Führerschein besitzt. Wann private Elektroroller legalisiert werden, hängt von der Regierung ab, die angekündigt hat, das Gesetz in der laufenden Legislaturperiode vor dem Frühjahr 2023 verabschieden zu wollen. Dies wurde letzten Monat angekündigt, bevor Rishi Sunak Premierminister wurde, und er hat sich noch nicht dazu verpflichtet.
